Der Scheideweg, an dem wir stehen, und der Kampf um das faschistische Regime aus dem Amt zu jagen

Einige Punkte zur Orientierung in der jetzigen Situation

Aktualisiert am 9. November 2020 | revcom.us

Anmerkung der Redaktion: Noch vor unserem Redaktionsschluss am 8. November wurde Joe Biden von führenden Nachrichtenquellen wie Associated Press (AP), NBC News, CNN, der New York Times und Fox News zum „designierten Präsidenten“ (president-elect) erklärt. Grundlage dafür war die Berechnung, wonach Biden im wichtigen, heiß umkämpften Staat Pennsylvania gewinnen würde. Unter denen, die dieses Regime hassen und ein Ende dieses Alptraums sehen wollen, brachen anschließend berechtigterweise im ganzen Land Freudenfeste aus.

Wie Bob Avakian am 1. August in seiner historischen Erklärung „ÜBER DIE UNMITTELBARE KRITISCHE SITUATION, DIE DRINGENDE NOTWENDIGKEIT, DAS FASCHISTISCHE TRUMP/PENCE-REGIME AUS DEM AMT ZU JAGEN, DIE FRAGE DER BETEILGUNG AN DIESEN WAHLEN UND DIE GRUNDLEGENDE NOTWENDIGKEIT EINER REVOLUTION“ bemerkt hat, würde ein Sieg Bidens bei diesen Wahlen „weit bessere Bedingungen dafür schaffen, den Kampf gegen alles weiterzuführen, wofür das Trump/Pence-Regime steht, wie auch gegen all die Unterdrückung und Ungerechtigkeiten dieses Systems. Und es wäre ein großes Geschenk für die Menschen in der Welt.”*

Allerdings ist der Biden-Sieg gemäß den US-Wahlgesetzen und -verfahren noch nicht „offiziell“ , da noch verschiedene Stufen der Zertifizierung, die Bestätigung durch diejenigen, die aus verschiedenen Bundesstaaten zum Wahlmänner-Kollegium (dem Electoral College) berufen werden und die Wahl noch durch ihre Stimme zu bestätigen haben, wie auch noch eine Reihe weiterer Verfahren im Labyrinth der US-Wahlprozesse zu durchlaufen sind.(1) Trump hat die Wahlergebnisse wiederholt in Frage gestellt, sie bestritten und damit gedroht, sie anzufechten, mit einer sich gegenwärtig entfaltenden, sozusagen juristisch-politischen Strategie,** mit der das Ziel verfolgt wird, den Prozess der Amtseinführung Bidens zu hintertreiben, die Wahlergebnisse zu delegitimieren und das zu erreichen, was die Organisation Refuse Faschism (www.refusefascism.org) zutreffend als Trumps Versuch bezeichnet hat, „die Wahlen noch immer zu stehlen.“

Was folgt sind Punkte zur Orientierung, die am Samstag (7.11.2020) veröffentlicht wurden und die hier leicht redigiert und überarbeitet wurden, um den jüngsten Entwicklungen Rechnung zu tragen.

* Die jetzige Situation und der bevorstehende Kampf:

Bei Redaktionsschluss liegt Joe Biden führenden Medienberichten zufolge bei den Wahlen mit einem sehr großen Abstand von über vier Millionen Stimmen vorne und hat die Mehrheit der Stimmen für das Wahlmänner-Kollegium gewonnen. Zwar liegen die Ergebnisse einiger wichtiger „battle-ground“ states wie Georgia und Arizona noch nicht vor, doch wenn es sich um eine normale Wahl handeln würde, dann wäre Biden, jedenfalls ohne größere Wendungen in den politischen Entwicklungen, auf dem besten Wege zum Wahlsieg.

Erstens, FALLS Biden tatsächlich „offiziell“ vom Wahlkollegium als Sieger bestätigt werden sollte, dann wäre dies eine bedeutende und sehr positive Entwicklung, wenn man sich vor Augen hält, was der Fortbestand des faschistischen Trump/Pence-Regimes für die Menschen in der Welt und in diesem Land bedeuten würde. Wie Bob Avakian am 1. August in seiner historischen Erklärung „ÜBER DIE UNMITTELBARE KRITISCHE SITUATION, DIE DRINGENDE NOTWENDIGKEIT, DAS FASCHISTISCHE TRUMP/PENCE-REGIME AUS DEM AMT ZU JAGEN, DIE FRAGE DER BETEILGUNG AN DIESEN WAHLEN UND DIE GRUNDLEGENDE NOTWENDIGKEIT EINER REVOLUTION“ bemerkt hat, würde ein Sieg Bidens bei diesen Wahlen „weit bessere Bedingungen dafür schaffen, den Kampf gegen alles weiterzuführen, wofür das Trump/Pence-Regime steht, wie auch gegen all die Unterdrückung und Ungerechtigkeiten dieses Systems. Und es wäre ein großes Geschenk für die Menschen in der Welt.

Auch wenn die Abstimmung für die Besetzung des Wahlkollegiums derzeit auf Messers Schneide ist und momentan angefochten wird und selbst angesichts der Tatsache, dass über 70 Millionen für einen völkermörderischen Rassisten gestimmt haben, sind mit einem Biden-Sieg die Bedingungen, der Kontext und der Rahmen dafür, dass der Kampf voranschreiten kann, andere und bessere. Der Kampf, um Trump zu besiegen, war und ist ein Kampf gegen den Faschismus, gegen eine qualitativ andere Herrschaftsform – eine Herrschaftsform, die offen auf Terror und Gewalt gegen diejenigen setzt, die gegen dieses Regime opponieren, und gegen alle, die dieses Regime als Bedrohung betrachtet, ohne sich dabei auch nur den Anschein zu geben, Widerspruch und Protest zuzulassen. Die Konsequenzen, die ein konsolidiertes faschistisches Regime im mächtigsten Land der Welt für die Menschheit hätte, sind grässlich und potenziell sogar irreversibel.

Ein legitimierter Wahlsieg für Biden schafft weitaus günstigere Bedingungen für politischen Massenwiderstand, dafür, dass die Enthüllung des illegitimen Charakters des faschistischen Regimes und die Mobilisierung dagegen voranschreiten kann. Diese Illegitimität ergibt sich aus den Bemühungen der Faschisten die Wahl zu stehlen, aus ihren anhaltenden Drohungen und der Gewaltanwendung, um dem Nachdruck zu verleihen, und noch mehr aus den Schrecken des faschistischen Programms.

Keine normale Wahl – und KEINE normale Machtübertragung

Zweitens handelt es sich hier nicht um eine normale Wahl, mit einer „normalen Machtübertragung“ – mit einer friedlichen Machtübertragung, wie sie im letzten Jahrhundert ein Grundpfeiler der US-amerikanischen Demokratie gewesen ist. „Trump hat den Menschen gesagt, dass er nicht vorhat nachzugeben“ – so hieß es in einer großen CNN-Schlagzeile.  Und das wurde dann von seinen getreuen Anhängern wiederholt und das ist auch weiterhin, jedenfalls bis zu unserem Redaktionsschluss, der Fall.

Dies ist keine Überraschung. Trump hat sich wiederholt geweigert, auf Nachfrage eine „friedliche Machtübertragung“ zuzusagen. Trump hat schon auf verschiedene Weise angekündigt, dass er die Integrität dieser Abstimmung nicht anerkennen wird und beabsichtigt, diese mit allen juristischen, quasi-juristischen und auch mit illegalen Mitteln zu bekämpfen. Dazu gehören Scheinklagen, mit denen die Gerichte gebunden werden sollen, die Mobilisierung seiner gewaltbereiten faschistischen Anhängerschaft und vielleicht noch andere Dinge, die wir bislang noch nicht absehen.

Angefangen bei seiner „Gangsterboss“-Rhetorik aus Lügen und Falschinformationen, über gerichtliche Auseinandersetzungen bis hin zu Aufrufen an faschistische Schlägertrupps, um Menschen, die sich freiwillig für die Durchführung der Wahlen einsetzen, zu schikanieren und zu bedrohen – mit alledem zielt Trump darauf ab, den Ausgang und die Ergebnisse der Wahlen zu delegitimieren. Er hat um die Triade von weißer Vorherrschaft, von Frauenfeindlichkeit und des „America First“ eine viel gefestigtere und kämpferischere faschistische soziale Basis geschmiedet als dies 2016 der Fall war. Diese Leute meinen, dass ihnen diese Wahl „weggeschnappt“ wird, bevor sie die Möglichkeit hatten, ihr faschistisches Programm vollständig umzusetzen. Trump-Berater und langjährige Faschisten wie Newt Gingrich sind bei Fox News aufgetreten, um Trumps fanatische Anhänger zu sammeln und eine „Explosion der Wut“ vorherzusagen (und im Grunde zu fordern). Auf vielen Ebenen und auf unterschiedliche Weise schmieden die Faschisten Pläne, um für das Trump/Pence-Regime und damit für den Machterhalt zu kämpfen – in diesem Moment.

Wenn man sich einfach auf die „normalen“ Kanäle, Abläufe und Institutionen verlässt, dann kann das durchaus in einer Katastrophe enden.

Also gilt es für diejenigen, die dem Alptraum des Trump/Pence-Regimes ein Ende setzen wollen, dass dafür ein Kampf zu führen ist, ein Kampf mit gewaltlosen Massenprotesten, der so lange geführt wird, bis dieses Regime weg ist! Das ist es, was wir brauchen! Es darf NICHT zugelassen werden, dass die Faschisten den „öffentlichen Raum“ und den öffentlichen Diskurs dominieren. Verbunden mit der faschistischen Vorherrschaft über die Gerichte und die Gesetzgebung in einigen wichtigen Staaten, die jetzt schon besteht, könnte das tödlich enden. Das Bündnis der Anständigen darf sich jetzt nicht von dem Feld des politischen Kampfes zurückziehen – vielmehr müssen wir an einem Strang ziehen, uns organisieren und da sein, um die vor uns liegende Hauptaufgabe zu erfüllen: dieses faschistische Regime aus dem Amt zu jagen.

* Eine mehr strategische Perspektive:

Selbst wenn Trump zur Abdankung gezwungen werden sollte, wird dieser Faschismus nicht verschwinden. Der Faschismus ist nicht nur eine tief verwurzelte und gut organisierte Strömung in diesem Land, er hat in dieser vergangenen Periode Metastasen gebildet und „Fortschritte“ gemacht, ist dabei gewachsen und hat seine Reihen gefestigt. Er wird mit ziemlicher Sicherheit versuchen, mit umso größerer Härte zurückzukommen. Die Wurzeln und die Struktur dieses faschistischen Phänomens, dieser faschistischen Bewegung und Ideologie wurden von Bob Avakian (BA) in einer Reihe von Werken wissenschaftlich erforscht und enthüllt, unerreicht von irgendjemand, der sich gegenwärtig zu diesem Thema äußert.

Diese Wahl hat tiefgreifende Fragen über das Wesen dieser Gesellschaft aufgeworfen. Rechtschaffene, aufrichtige Menschen ringen mit der Frage, wie es sein kann, dass mehr als 70 Millionen Menschen für Trump gestimmt haben, darunter nicht wenige Schwarze und Latinos. Die Menschen sehen sich mit dem Schreckgespenst eines Bürgerkrieges konfrontiert, sie fragen, WARUM sich die Demokraten weiterhin strikt an die „Geschäftsordnung“ halten, während Trump und die Faschisten diese gleichzeitig in Stücke reißen, und die Menschen suchen nach Antworten.

Es GIBT Antworten, aber es sind keine einfachen. Was sind die Wurzeln der weißen Vorherrschaft, der männlichen Vorherrschaft und der toxischen Männlichkeit, des amerikanischen Chauvinismus, der „geistigen Prostitution“ und des Berauschens an der eigenen Unwissenheit, die Menschen in allen Teilen der Gesellschaft beeinflussen…? Von all diesen Barrieren, die Menschen von einer Welt fernhalten, in der sie frei und bewusst miteinander und mit der Natur interagieren? Wie kann es uns gelingen, ein System und eine Gesellschaft hinter uns zu lassen, die einen Donald Trump hervorbringen und die Menschen und gesellschaftliche Gruppen so prägen, dass solch ein bösartiger Mensch eine ganze Gefolgschaft von blinden Fanatikern gewinnen kann?

All diese Fragen hat Bob Avakian in wegweisenden Werken wie dem Film „THE TRUMP/PENCE REGIME MUST GO. In the Name of Humanity, We REFUSE to Accept a Fascist America – A Better World IS Possible“ sowie in einer Unmenge von Werken jüngeren Datums behandelt und dabei Führung bereitgestellt. BA dringt wissenschaftlich zu den Wurzeln des Problems und zu der Lösung vor – einer wirklichen Revolution und dem Kampf zum Sturz dieses faschistischen Regimes und zum Sieg über diese faschistische Bewegung als Teil dieser Revolution. Wenn du in diesem letzten Jahr an diesem Wahnsinn verzweifelt bist, wenn du auf den Straßen für Gerechtigkeit gekämpft hast – dann musst du dir das mal angucken und dich damit beschäftigen.(2)

* Zurück zu der unmittelbar bevorstehenden politischen Schlacht:

In der Gesellschaft zeichnet sich ein erbitterter und heftiger Kampf ab – kurz-, mittel- und langfristig. Auf der einen Seite, in Übereinstimmung mit der Dynamik des Voranschreitens und der Konsolidierung der Faschisten, mag es Forderungen nach einer weiteren Aussöhnung mit den Faschisten geben, danach, „Brücken zu bauen“ und zu versuchen, „diese Leute und ihre wirtschaftlichen ‚Ängste‘ zu verstehen“, sie nicht noch „anzustacheln“ usw.

NEIN!

Wie Bob Avakian gesagt hat:

Es kann keine „Aussöhnung“ mit diesen Faschisten geben – deren „Unzufriedenheit“ auf fanatischen Ressentiments gegenüber jeglicher Einschränkung weißer Vorherrschaft, männlicher Vorherrschaft, von Xenophobie (Fremdenhass), eines tollwütigen amerikanischen Chauvinismus und der uneingeschränkten Ausplünderung der Umwelt beruht und zunehmend wahnhafte Formen annimmt. Die einzige Form von „Aussöhnung“, die es damit geben kann, ist eine, die auf Basis der Bedingungen dieser Faschisten stattfindet, mit all den schrecklichen Folgen und Konsequenzen, die sich daraus ergeben!(3)

Während der Impuls und die Sogkräfte, den Demokraten und ihrer Orientierung zu folgen, in der Gesellschaft spontan stark sind, wird so etwas nur zu einer weiteren Stärkung und letztlich zur Konsolidierung des Faschismus führen. Es ist eine schlichte und einfache Tatsache, dass die Anerkennung „der Menschlichkeit der Menschen“, die in diesen faschistischen, von weißem Rassismus und Frauenfeindlichkeit geprägten Rahmen geraten und darin gefangen sind, bedeutet, dass man mit ihnen hart darum ringen muss, mit diesem Faschismus zu brechen – NICHT sie zu „verstehen“ oder ihnen in einem idealistischen „Einzelgespräch“ die „Hand zu reichen“. Wir müssen von dem sehr wissenschaftlichen Verständnis einer tiefen Kluft in der Gesellschaft ausgehen, zwischen dem faschistischen und dem nicht-faschistischen Teil, ihren jeweiligen Weltanschauungen und Programmen – im Gegensatz zum Programm der Demokraten, die versuchen, dies im Namen von „Einheit“, von „Heilung“ und anderer solcher Vorstellungen zu überdecken, besonders dann, wenn die faschistischen Schlägertrupps ideologisch und anderweitig bereit sind, für etwas ganz anderes zu mobilisieren. Es geht um eine Polarisierung und Neupolarisierung der Gesellschaft mit einem scharfen gewaltlosen politischen und ideologischen Kampf gegen den faschistischen Feldzug, gegen seine weiße Vorherrschaft, seine Frauenfeindlichkeit, sein „America First“ und seinen christlichen Faschismus.

Auch hier gilt wieder, dass die Forderung von Refuse Fascism das ist, was nötig ist: Es ist dringend notwendig – und es ist wichtiger denn je –, dass wir dieses faschistische Regime mit aller Kraft und in unseren Massen zurückweisen, indem wir gewaltlos, kreativ und entschlossen auf die Straße gehen und so lange weitermachen, bis dieses Regime weg und dieser Alptraum beendet ist.

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* Die Erklärung „ÜBER DIE UNMITTELBARE KRITISCHE SITUATION, DIE DRINGENDE NOTWENDIGKEIT, DAS FASCHISTISCHE TRUMP/PENCE-REGIME AUS DEM AMT ZU JAGEN, DIE FRAGE DER BETEILGUNG AN DIESEN WAHLEN UND DIE GRUNDLEGENDE NOTWENDIGKEIT EINER REVOLUTION“ ist zugänglich unter: www.aworldtowinns.co.uk/german.

** Siehe dazu den Artikel “A ‘Legal’ Strategy Consistent with their Fascist Politics, Program and Mobilization”, zugänglich unter www.revcom.us.

1. Laut Bundesgesetz finden sich die Wahlmänner in jedem Bundesstaat „am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember“ zusammen (in diesem Jahr am 14. Dezember), um ihre Stimme abzugeben. Am 6. Januar treffen sich dann das Repräsentantenhaus und der Senat gemeinsam zur formellen Auszählung der Stimmen. Obwohl die meisten Menschen glauben, dass diese Abstimmung automatisch dem Votum der Bevölkerung in jedem Staat entsprechen müsste, gibt es in Wirklichkeit viele rechtliche Möglichkeiten, dies zu umgehen. 

2. In diesem Zusammenhang möchten wir die folgenden Werke besonders hervorheben (alle im Original zugänglich unter www.revcom.us):

– Erklärung von Bob Avakian (1. August 2020): ÜBER DIE UNMITTELBARE KRITISCHE SITUATION, DIE DRINGENDE NOTWENDIGKEIT, DAS FASCHISTISCHE TRUMP/PENCE-REGIME AUS DEM AMT ZU JAGEN, DIE FRAGE DER BETEILGUNG AN DIESEN WAHLEN UND DIE GRUNDLEGENDE NOTWENDIGKEIT EINER REVOLUTION

– Voting Will Not Be Enough – We Need to Take to the Streets, and Stay in the Streets Demanding Trump/Pence Out Now!

  • Part 1: The Democrats Can’t Fight Trump the Way He Needs to Be Fought
  • Part 2: Trump Is Already Stealing the Election and Threatening Even More Violence to Stay in Power
  • Part 3: Trump’s Fascism – More Blatant and Dangerous Every Day How a Determined Fight and Massive Mobilization Could Defeat This

– Donald Trump – GENOCIDAL RACIST

– Racist Oppression Can Be Ended – But Not Under This System

– Patriarchy and Patriotism – Aggressive Male Supremacy and American Supremacy – The Danger and the Immediate Challenge

– Patriarchy and Male Supremacy. Or Revolution and Ending All Opppression?

– Kanye West, Ice Cube – Fools, and Worse Than Fools 

3. aus: Voting Will Not Be Enough – We Need to Take to the Streets, and Stay in the Streets Demanding Trump/Pence Out Now!, Part 2.